Welche Fristen gelten bei Abmahnungen, welche Frist muss ich beachten?

Egal ob Arbeitsrecht oder Internetrecht: Abmahnungen sind für Betroffene unerwünschte Nachrihten. Insbesondere, wenn sie wegen illegalem Filesharing abgemahnt werden, drohen teilweise hohe Kosten. Doch dies gilt nur, wenn das Abmahnschreiben auch gültig ist.

Für die verschiedenen Abmahnungsarten, wie z.B. Abmahnung wegen Filesharing, Abmahnung im Arbeitsrecht, Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung gelten verschiedene Fristen die die abgemahnten Personen, aber auch die Abmahnenden beachten müssen.

Um gegen eine Abmahnung vorzugehen ist es deshalb um so mehr bedeutsam diese Fristen zu verstehen um keine Fehler zu machen.

Fristen bei Abmahnungen wegen Filesharing

Für eine Abmahnung wegen Filesharing setzt die geschädigte Partei durch seinen Rechtsanwalt (z.B. Waldorf Frommer) dem Abgemahnten (Verbraucher) meistens eine Frist, für die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Schadensersatzes. Hierbei muss der Geschädigte Folgendes beachten: die Fristsetzung muss es des dem Abgemahnten erlauben, sich in „angemessener“ Zeit Hilfe zu holen, z.B. bei einem Mediator oder Rechtsanwalt (über abmahnungshilfe.de).

 

Was ist genau ein »angemesser Zeitraum« ?

Eine genau gesetzliche Definition darüber, was in diesem Fall als “angemessen” gilt, existiert nicht. Mit Sicherheit sind ein paar Stunden nicht ausreichend, die meisten Abmahnungen, die über die abmahnungshilfe.de eingereicht werden enthalten eine Frist von zwei bis vier Wochen.

Die in der Abmahnung genannten Fristen wegen Filesharing sollten Sie dennoch ernst nehmen. Wichtig ist hierbei, dass Sie vor Ablauf der Frist über einen Mediator oder einen Anwalt mit der gegnerischen Partei in Kontakt kommen.

Was, wenn Ich die Frist absichtlich nicht einhalte?

Wenn die Fristen absichtliche nicht eingehalten werden, geht der Abgemahnte das Risiko ein, dass die Abmahnkanzlei weitere Schritte, wie z.B. einen Mahnbescheid, eingeht. Versäumen Sie die Fristen in der Abmahnung ist daher die Einleitung eines Gerichtsverfahrens nicht ausgeschlossen. Die daraus resultierenden Folgekosten (z.B. für ein Gericht) übersteigen in die meisten Fällen die Kosten für eine Mediation oder anwaltlich Beratung. Am einfachsten ist es über einen Verhandlungsprofi die Sache zu Beginn zu bereinigen.

Dies ist die Seite des Abgemahnten. Doch welche Regeln muss die gegnerische Partei, derjenige, der die Abmahnung stellt, beachten?

Fristen bei Abmahnung wegen Verstößen im Urheberrecht für Abmahner

Um gegen eine Abmahnung vorzugehen ist es immer hilfreich zu wissen, welche Regeln die gegnerische Partei befolgen muss, da man bei deren Nichtbefolgung gute Gründe in der Hand hat gegen die Abmahnung vorzugehen. Die Frage ist: wie lange darf mich jemand nach der eigentlichen „Tat“ abmahnen? Ein Urheberrechtsverstoß zieht leider in vielen Fällen eine Abmahnung nach sich. Und leider definiert der Gesetzgeber grundsätzlich keine Fristen für die Abmahnung an sich, sodass dem Abmahner scheinbar unendlich Zeit bleibt eine Abmahnung zu stellen. Aber: Abmahnungen wegen Filesharing / Urheberrechtsverstoß unterliegen der Verjährung.

Verjährung im Urherberrecht

Warten die Abmahner also zu lange, verfallen die Ansprüche und das Vergehen ist verjährt. Die Verjährung erfolgt dabei bei Filesharing generell nach drei Jahren. Interessant hierbei ist, dass dabei nicht der Tattag entscheidend ist, sondern der Tag, an dem der Geschädigte vom Verstoß Wind bekommt. Die Verjährung beginnt zusätzlich auch erst zum nächsten vollen Jahr, was den Abmahnenden sehr viel Spielraum gibt. Manche speziellen Ansprüche, wie z.B. für Lizenzgebühren, verjähren erst nach 10 Jahren, noch mehr Spielraum und Zeit für die „Geschädigten“.

Unabhängig davon, ob Sie nun der Schädiger oder Geschädigte sind, gilt es bei Abmahnungen darauf zu achten, dass Sie von sich aus alles tun, um den Schaden zu minimieren.

Generell scheint das Gesetz also dem Abmahnenden sehr viel mehr Zeit zum Handeln einzuräumen als der abgemahnten Person selbst.

Was tun wenn die Frist abgelaufen ist?

Was tun wenn die Frist abgelaufen ist?

Wer eine Abmahnung im Briefkasten hat – egal ob vom Arbeitgeber (Vorstufe verhaltensbedinge Kündigung) oder einer Rechtsanwaltskanzlei für Medien- Online- oder IT Recht – und darauf zu spät reagiert, geht das Risiko ein, dass weitere Kosten verursacht werden.

Im Bereich des Internetrechts gilt: je früher man sich einigt, desto günstiger kommt man in den meisten Fällen aus der Angelegenheit heraus. In unserer Rubrik „Fälle“ (**Link to: https://abmahnungshilfe.de/faelle/ ) können Sie einige Beispiele nachlesen von abgemahnten Personen, die nach 10 Jahren des Nichtreagierens oder der Beauftragung eines Anwalts Mahnbescheide von der gegnerischen Seite bekommen, da die Sache nicht ein-für-alle-Mal geklärt wurde.
Besonders dann, wenn ein Verstoß gegen das Urheberrecht vorliegt, wie zum Beispiel bei unerlaubtem Filesharing, illegalen Download oder Streaming, ist es absolut ratsam die Abmahnung und die Dokumente von einem Service wie abmahnungshilfe.de kostenfrei prüfen zu lassen.

Kann eine Frist nachträglich verlängert werden ?

Auch nach der abgelaufenen Frist kann hier eine Fristverlängerung im Nachhinein beantragt werden. Nur weil man direkt nach Ablauf der Frist nicht direkt etwas von der Gegenseite hört, heißt das nicht, dass diese den Fall vergessen haben. Eine weitere Reaktion kann bis zu Jahren dauern, wenn man die Sache nicht bereinigt.

H3 Was tun bei einer Abmahnung?

Egal in welchem Rechtsgebiet Sie eine Abmahnung erhalten haben ist es immer sinnvoll diese kostenfrei prüfen zu lassen um sich der Alternativen bewusst zu werden. Unser Ziel ist es abgemahnten Personen aus der verzwickten Situation möglichst schnell und kosteneffizient zu helfen.

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Zum Bearbeitungsstand Ihres Falles bei uns senden Sie bitte eine E-Mail an: kontakt@abmahnungshilfe.de

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